Abschiebeflug aus Düsseldorf: 50 Menschen in den Irak deportiert – darunter sieben Jesiden
Gaby Werner
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug aus Düsseldorf: 50 Menschen in den Irak deportiert – darunter sieben Jesiden
Abschiebeflug in den Irak: 50 Personen von Düsseldorf aus deportiert – darunter sieben Jesiden
Diese Woche startete vom Flughafen Düsseldorf ein Abschiebeflug in den Irak mit 50 Plätzen für abschiebepflichtige Personen. Unter den Deportierten befanden sich 41 Menschen aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 verurteilte Straftäter. Mit an Bord waren auch sieben jesidische Geflüchtete – trotz anhaltender Forderungen nach ihrem Schutz in Deutschland.
Der Sammelabschiebung lag die Priorität der NRW-Landesregierung zugrunde, gefährliche Straftäter und Vorbestrafte zurückzuführen. Von den 50 Plätzen wurden 41 von Abschiebefällen aus NRW belegt, vier kamen aus anderen Bundesländern und fünf aus weiteren EU-Staaten. Bereits im Juli war ein vergleichbarer Flug von Leipzig aus gestartet, im Februar einer von Hannover.
NRW hatte zuvor ein vorübergehendes Abschiebemoratorium für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 gelten sollte. Nun fordert das Land die Bundesregierung auf, entweder ein dauerhaftes Abschiebeverbot für Jesid:innen zu erlassen oder sichere Aufenthaltsmöglichkeiten zu schaffen. Der Deutsche Bundestag hatte die IS-Verbrechen an der jesidischen Gemeinschaft 2023 als Völkermord anerkannt – ein weiterer Grund für die Schutzforderungen.
Trotz dieser Schritte wurden bei der jüngsten Abschiebung sieben Jesid:innen in den Irak ausgeflogen. Die Maßnahme wirft erneut die Frage auf, wie sich strikte Rückkehrpolitik mit humanitären Belangen vulnerabler Gruppen vereinbaren lässt.
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Der Flug ist Teil der NRW-Initiative, als Sicherheitsrisiko eingestufte Personen konsequent abzuschieben. Mit 26 Straftätern unter den Deportierten betonten die Behörden den Fokus auf öffentliche Sicherheit. Die Abschiebung von Jesid:innen hingegen unterstreicht die anhaltende Debatte über ihren rechtlichen Status und Schutz in Deutschland.
