Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Lohnkostenerstattung in Pflege und Krankenhäusern
Serpil Mende
Diakonie Bethanien warnt vor Kahlschlag bei Lohnkostenerstattung in Pflege und Krankenhäusern
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zu Lohnkostenerstattungen in Pflege und Krankenhäusern
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Änderungen geäußert, die die Erstattung von Lohnkosten in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern betreffen. Die Organisation warnt, dass diese Vorhaben faire Löhne und eine nachhaltige Gesundheitsversorgung untergraben könnten.
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Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, die Erstattung von Lohnerhöhungen in Krankenhäusern zu deckeln. Dem Entwurf zufolge würden Einrichtungen nur noch 50 Prozent der Kosten für Steigerungen über den bestehenden Grenzen erstattet bekommen. Ähnliche Regelungen sind für Pflegeheime geplant: Hier sollen die Vergütungen an feste Obergrenzen geknüpft werden, sodass die Einrichtungen die Differenz selbst tragen müssten.
Besonders betroffen ist die Diakonie Bethanien, die sich am Protestantischen Tarifvertrag (AVR) orientiert. Zudem sieht das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz vor, die verbindliche Tarifbindung für Pflegekräfte von 2027 bis 2030 auszusetzen. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Diakonie Bethanien, betonte, dass faire Löhne gesetzlich vorgeschrieben seien und die Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe.
Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, argumentierte, dass faire Bezahlung kein Kostenfaktor, sondern eine Wertschätzung sei. Sie trage dazu bei, Fachkräfte zu halten und eine hochwertige Versorgung zu sichern. Die Organisation warnt davor, dass eine Gegenüberstellung von Lohngerechtigkeit und finanzieller Entlastung die langfristige Stabilität der Versorgung gefährden könnte.
Die Debatte um die Finanzierung des Gesundheitswesens in Deutschland wird voraussichtlich weiter an Schärfe gewinnen. Viele Einrichtungen könnten Schwierigkeiten bekommen, ihre Leistungen aufrechtzuerhalten, wenn sie die steigenden Personalkosten allein tragen müssen. Ungeklärt bleibt, wie unter diesen finanziellen Rahmenbedingungen eine hochwertige Pflege gesichert werden kann.
