GLS Bank in der Kritik nach Kontosperren für DKP und Rote Hilfe
Joseph Hölzenbecher
GLS Bank in der Kritik nach Kontosperren für DKP und Rote Hilfe
GLS Bank gerät unter massiven Druck nach Kontoschließungen bei DKP und Roter Hilfe
Die GLS Bank steht seit der Schließung von Konten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Gefangenenhilfsorganisation Rote Hilfe in der scharfen Kritik. Die Entscheidung löste landesweite Proteste aus, darunter einen offenen Brief mit Tausenden Unterschriften, der vor einem „dramatischen Vertrauensverlust“ warnte. Gleichzeitig sprach die Mitgliederversammlung die Bankführung von Fehlverhalten frei.
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Der Streit begann, als die GLS Bank die Konten von DKP und Roter Hilfe kündigte – was zu massivem Widerstand bei Aktivisten und Kunden führte. Die Proteste weiteten sich aus, bis die Sparkasse Göttingen später angewiesen wurde, die Konten der Roten Hilfe offen zu halten. In einem offenen Brief, unterstützt von Tausenden, wurde die GLS Bank aufgefordert, ihre Entscheidung zu überdenken, mit Verweis auf die Gefahr finanzieller Ausgrenzung.
Auf der Mitgliederversammlung der Bank stimmten 676 von 720 Anwesenden dafür, den dreiköpfigen Vorstand zu bestätigen, zu dem die ehemalige Sprecherin Aysel Osmanoğlu nicht mehr gehört. Auch der Aufsichtsrat unter der scheidenden Vorsitzenden Irene Reifenhäuser-Karnath erhielt starke Unterstützung. Die Führung wies politische Motive zurück und betonte, man habe lediglich gesetzliche und regulatorische Vorgaben nach deutschem und europäischem Bankrecht befolgt.
Die GLS Bank führte Gespräche mit möglicherweise betroffenen Kunden und beriet sie, wie sie auffällige Transaktionen vermeiden können. Unterdessen kündigte die DKP an, die Zusammenarbeit mit der GLS Bank zu beenden und stattdessen auf die öffentlichen Sparkassen in Deutschland auszuweichen. Die Initiative Stop Debanking wies später darauf hin, dass Banken gesetzlich verpflichtet sind, verdächtige Transaktionen zu melden.
Trotz der Aufregung bleiben die Konten der Roten Hilfe bei der GLS Bank vorerst offen, was die Spannungen etwas abmildert. Die Bankführung genießt weiterhin das Vertrauen der Mitglieder – sowohl der Vorstand als auch der Aufsichtsrat erhielten eine überwältigende Rückendeckung. Die Entscheidung der DKP, zu öffentlichen Sparkassen zu wechseln, markiert eine Kehrtwende in ihrer finanziellen Ausrichtung. Der Vorfall zeigt die rechtlichen Zwänge, unter denen Banken bei der Überwachung von Transaktionen stehen, aber auch den öffentlichen Widerstand gegen eine wahrgenommene Überregulierung.
