Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Meinolf Barkholz
Stahllegierungen: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Kartellprozess um Edelstahl-Preisabsprachen beginnt in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen angeblicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt in dieser Woche. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen zwischen 2002 und 2016 heimlich Preise abgestimmt haben sollen. Zwei Firmen und ein Manager wehren sich gegen von den Kartellbehörden verhängte Bußgelder – der Prozess zieht sich mit mehreren Verhandlungsterminen in die Länge.
Die Ermittlungen, bekannt als das „Edelstahl-Verfahren“, begannen im November 2015, nachdem ein Unternehmen einen Kronzeugenantrag gestellt hatte. Die Kartellwächter durchsuchten daraufhin Betriebe der gesamten Branche und stießen auf Beweise für illegale Absprachen. Bis 2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Unternehmen, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen insgesamt Strafen in Höhe von 355 Millionen Euro.
Die meisten dieser Bußgelder wurden akzeptiert und sind mittlerweile rechtskräftig. Doch zwei Unternehmen und ein Manager legten Widerspruch ein und bestreiten die Vorwürfe. Die Anklage wirft ihnen vor, gemeinsam mit acht weiteren Firmen und zwei Wirtschaftsverbänden über fast 14 Jahre hinweg zentrale Preiskomponenten im Edelstahlhandel manipuliert zu haben.
Der Prozess beginnt am Mittwoch und soll bis Ende Januar dauern. Siebzehn weitere Hauptverhandlungstermine sind angesetzt, um die Beweislage detailliert zu prüfen. Das Gericht kann die angefochtenen Strafen entweder bestätigen oder aufheben. Ein Urteil gegen die Angeklagten würde die Ermittlungsergebnisse des Kartellamts bestätigen und den Fall abschließen. Sollten die Berufungen erfolgreich sein, könnten die Strafen gemildert werden oder weitere juristische Auseinandersetzungen folgen.
