NRW reformiert Grundsicherung: Strengere Regeln für fast zwei Millionen Betroffene
Meinolf Barkholz
Fast jeder Zehnte in NRW bekommt Mindestsicherung - NRW reformiert Grundsicherung: Strengere Regeln für fast zwei Millionen Betroffene
Nordrhein-Westfalen: Fast zwei Millionen Menschen auf Grundsicherung angewiesen
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Bis Ende 2024 haben in Nordrhein-Westfalen fast zwei Millionen Menschen Leistungen der Grundsicherung bezogen. Die schwarz-rote Landesregierung treibt nun umfassende Reformen des Systems voran – darunter schärfere Regeln und eine Umbenennung des Bürgergelds in Grundsicherung.
Allein im vergangenen Jahr erhielten über 1,55 Millionen Einwohner Bürgergeld. Weitere 321.000 bezogen die Grundsicherung im Alter, während die Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen auf 88.555 sank. Insgesamt ist damit etwa jeder neunte Mensch in Nordrhein-Westfalen auf eine Form der Grundsicherung angewiesen.
Strengere Auflagen und Sanktionen Die Reformen sehen verschärfte Mitwirkungspflichten vor. Wer wiederholt Termine beim Jobcenter versäumt, muss mit Kürzungen der Leistungen rechnen. Ziel ist es, die Einhaltung der Vorgaben durch die Leistungsbezieher konsequenter durchzusetzen.
Deutliche regionale Unterschiede Die Abhängigkeit von Grundsicherung variiert stark: In Gelsenkirchen lag die Quote mit 21,7 Prozent am höchsten. Im Kreis Borken war sie am niedrigsten – in Raesfeld bei 3,7 Prozent, in Südlohn bei 3,9 Prozent.
Mit der Umbenennung des Bürgergelds in Grundsicherung und verschärften Strafen bei Pflichtverstößen werden die Reformen bald in Kraft treten. Bei knapp zwei Millionen Betroffenen dürften die Änderungen weite Teile der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen betreffen. Die neuen Regeln sollen in den kommenden Monaten greifen.
