Neues Amtsblatt veröffentlicht: Wichtige Änderungen für Bürger und Unternehmen
Serpil Mende
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Wichtige Änderungen für Bürger und Unternehmen
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält mehrere wichtige Bekanntmachungen – von rechtlichen Änderungen bis hin zu verwaltungstechnischen Aktualisierungen –, die nun der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme zur Verfügung stehen.
Eine neue Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (Satzung 245/2025) wurde am 24. November 2025 offiziell verabschiedet. Darin werden die Verfahren für die Durchführung öffentlicher Abstimmungen und Eingaben geregelt.
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Die Taxitarife in der Stadt wurden mit der Verordnung 246/2025 angepasst. Diese Aktualisierung ändert die bestehende Taxitarifordnung, die zuletzt im August 2022 überarbeitet worden war. Gleichzeitig führte der Allgemeinerlass 247/2025 Mindestfahrpreise für Mietwagen ein, die innerhalb der Stadtgrenzen operieren.
In dieser Ausgabe finden sich zudem zwei öffentliche Bekanntmachungen: Die Straßenbenennungsbekanntmachung 248/2025 wurde vom Amt für Straßen und Verkehr veröffentlicht, während die Todesfallbekanntmachung 249/2025 vom Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation stammt. Darüber hinaus gab die Sparkasse Essen mit der Bekanntmachung 250/2025 die Ungültigkeit bestimmter Sparbriefe bekannt.
Wer eine gedruckte Ausgabe benötigt, kann das Amtsblatt für jeweils 1,50 Euro erwerben. Bestellungen nimmt Andrea Tech vom Büro für Ratsangelegenheiten und Repräsentation entgegen, erreichbar unter der Telefonnummer 49 201 8815105 oder per E-Mail an [email protected]. Die vollständige digitale Version steht unter www.ourwebsite/officialgazette kostenlos zum Download oder zur Einsichtnahme bereit.
Die Ausgabe vom 28. November umfasst ein breites Spektrum an kommunalen Updates – von Verkehrsregelungen bis hin zu finanziellen Bekanntmachungen. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen können die Details online einsehen oder gedruckte Exemplare gegen eine geringe Gebühr erwerben. Alle Änderungen treten gemäß den offiziellen Bekanntmachungen des Amtsblatts in Kraft.
