Deutsche vor Gericht: Spendensammlung für IS-Mitglieder führt zu Terrorvorwürfen

Joseph Hölzenbecher
Joseph Hölzenbecher
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Eine Gruppe deutscher Gefangener aus Messines steht vor einem Gebäude unter einem klaren blauen Himmel, mit Text am unteren Bildrand.Joseph Hölzenbecher

Aufrufe für inhaftierte IS-Mitglieder: Deutscher Sympathisant angeklagt - Deutsche vor Gericht: Spendensammlung für IS-Mitglieder führt zu Terrorvorwürfen

Eine Deutsche muss sich wegen der Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung vor dem Bundesverfassungsgericht verantworten. Ihr wird vorgeworfen, über eine Hilfsinitiative für inhaftierte Mitglieder des sogenannten "Islamischen Staates" (IS) Gelder gesammelt und Solidaritätsbekundungen für die Extremisten organisiert zu haben. Nadine D., die seit ihrer Festnahme im September vergangenen Jahres in Düsseldorf in Untersuchungshaft sitzt, soll Spenden akquiriert und Sympathisanten dazu aufgerufen haben, Briefen der Ermutigung an inhaftierte IS-Anhänger zu schicken.

Laut Bundesanwaltschaft war die Initiative mindestens seit 2019 aktiv. Über verschiedene Online-Profile warf D. Spenden ein und forderte Unterstützer auf, den IS-Gefangenen Zuspruch zu senden. Insgesamt soll sie auf diese Weise fast 15.000 Euro eingesammelt haben, die entweder direkt den Häftlingen oder deren Familien zugutekamen.

Nun muss das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden, ob es die Anklage gegen sie zulässt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr vor, mit ihren Handlungen eine verbotene terroristische Vereinigung unterstützt zu haben. Seit ihrer Verhaftung im September befindet sich D. in Untersuchungshaft, während das Verfahren läuft.

Der Fall zeigt die anhaltenden Bemühungen deutscher Behörden, gegen Personen vorzugehen, die mutmaßlich extremistischen Organisationen Hilfe leisten. Sollte die Anklage zugelassen werden, droht D. ein Prozess wegen ihrer Rolle in der Hilfsaktion. Das weitere Vorgehen hängt von der Bewertung der von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweise durch das Gericht ab.

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